Digitalpolitik

Digitale Infrastruktur & Netze

Deutschland will Vorreiter bei der Durchdringung und Nutzung digitaler Dienste sein. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat sich deshalb das ambitionierte Ziel gesetzt, in Deutschland bis 2018 alle weißen Flecken im Breitbandatlas zu löschen. Der Breitbandausbau ist also das wichtigste Infrastrukturprojekt der nächsten Jahre, damit sowohl die deutsche Wirtschaft als auch ausnahmslos alle Bürger die Vorteile der Digitalisierung nutzen können. Die Gigabitgesellschaft muss in Deutschland bis zum Jahr 2025 Realität werden. Die Nachfrage sowie das Bedürfnis nach schnellen Internetverbindungen steigen kontinuierlich an: Familien in Deutschland nutzen ihren privaten Internetanschluss für immer mehr Aktivitäten im Alltag. Insbesondere die jüngere Zielgruppe der 18- bis 24-Jährigen nutzt immer stärker bestimmte digitale Dienste – wie Videoportale oder Musik-Streaming. Deshalb braucht Deutschland flächendeckend Hochgeschwindigkeitsnetze.

Eine moderne Wirtschaft und eine moderne Gesellschaft sind elementar auf die Nutzung des Netzes angewiesen. Noch immer gibt es aber in Deutschland Regionen, die von einer schnellen und leistungsfähigen Internetversorgung abgeschnitten sind. Beim Ausbau der Infrastruktur muss über Finanzierungsmodelle, die Rolle des Staates und die erforderliche finanzielle Förderung durch die öffentliche Hand diskutiert werden. Zudem sollte regional über Investoren nach fairen Vergabekriterien entschieden werden. Um den Anschluss an andere Länder nicht zu verlieren, muss jeder Haushalt im Jahr 2025 in Deutschland Internet mit einer Geschwindigkeit von 1 Gbit/s beziehen können. Für viele Unternehmen und Universitäten ist ein Anschluss an multi-gigabitfähige Netze und die direkte Anbindung an die Glasfaserinfrastruktur alternativlos.

Obwohl die Digitalisierung enorme Vorteile bei der Strukturierung von Arbeitsvorgängen, der Effizienz, der Speicherung und leichteren Wiederauffindbarkeit von Daten und der Vernetzbarkeit der einzelnen Systeme in Behörden und staatlichen Einrichtungen bietet, steckt die digitale Transformation hier noch in den Kinderschuhen. Um einen funktionierenden Austausch mit den Bürgern und der Wirtschaft zu gewährleisten, muss dieser Reformstau schleunigst aufgelöst werden. Hierzu ist eine zentral koordinierte nationale Strategie notwendig, die zudem auch sicherstellt, dass die behördlichen Systeme interoperabel sind.

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